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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DEN ONLINESHOP
Stand: 27.10.2009
 

1.     Allgemeines
 
Alle Leistungen, die vom Onlineshop für den Kunden erbracht werden, erfolgen 
ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 
Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Onlineshop und 
Kunde vereinbart wurden.
Für den Auftrag, die Auslieferung und die sich hieraus ergebenden Ansprüche gilt für alle Kunden, einschließlich Unternehmer, 
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.  
 
2.      Vertragsschluss
 
2.1    Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.
 
2.2    Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
 

2.3.   Die Annahme des Angebotes erfolgt durch Lieferung der Ware. Die automatisch erzeugte Bestellbestätigungs-E-Mail stellt noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist.
 

3.      Lieferung
 
3.1   Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, als Paket ausgeliefert.
         Pakete i.S. dieser Geschäftsbedingungen haben folgende Maße:
         min. 15 x 11 x 1 cm  und  max.  120 x 60 x 60 cm.
 
Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch außerhalb Deutschlands.
 
         Außerhalb Deutschlands liefern wir in die Länder der EU
 
         sowie in folgende europäische Länder außerhalb der EU:  Schweiz, Lichtenstein
 
         Bei nichteuropäischen Ländern liefern wir in die USA, Kanada, Japan, Mexiko,
         Australien,
 
3.2    Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt, sofern nicht beim Angebot anders
         angegeben, maximal  14 Werktage und beginnt nach Geldeingang auf unserem Konto.
 
          Bei Auslandslieferungen ist die Lieferzeit abhängig von dem Postdienst des
          jeweiligen Bestimmungslandes.
 
          Bedenken Sie aber, dass die meisten Produkte unseres Shops handwerklich
          gefertigt werden und keine Massenartikel sind. Deshalb werden wir längere
          Lieferzeiten nicht immer vermeiden können.
 
3.3    Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein weil er in unserem Ladengeschäft 
          bereits verkauft wurde, informieren wir Sie per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit,
          sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt.
 
          Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.
 

4.      Verpackungs- und Versandkosten
 
4.1    Für Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir Verpackungs- und
          Versandkosten in Höhe von 9,90€.
 
          Bei Bestellungen mit einem Bestellwert über 250,00 EUR liefern wir innerhalb
          Deutschlands  versandkostenfrei
 
4.2    Für  Lieferungen in das europäische Ausland, innerhalb der EU, berechnen wir
          Verpackung- und Versandkosten in Höhe von  35,00 Euro
 
4.3    Für Lieferungen in die europäischen Länder Schweiz und Lichtenstein berechnen wir
          Verpackung-und Versandkosten in Höhe von 40,00 Euro.
 
4.4    Für Lieferungen außerhalb Europas berechnen wir Verpackung- und Versandkosten
          in Höhe von 60,00 Euro
 

5.      Zahlung
 
5.1    Alle angegebenen Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von
         derzeit 19 % beinhalten.
 
5.2    Bei Lieferung innerhalb Deutschlands sind folgende Zahlweisen möglich:
 
         - per Nachnahme,
          (Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis bei Warenlieferung zu zahlen.)
 
          Bei Lieferungen per Nachnahme ist eine zusätzliche Nachnahmegebühr von
          9,00 EUR fällig, die vom Empfänger zu entrichten ist.
 
          - per Vorkasse,
          (Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Erhalt der Rechnungsdaten
           unverzüglich per   Überweisungen auf unser Konto zu zahlen.)
 
          Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns eine E-Mail mit den genauen
          Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie deshalb unbedingt Ihre E-Mail-Adresse und
          Ihre Telefonnummer in das Bestellformular ein, damit wir mit Ihnen in Kontakt treten
          können. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen
          und die Rechnungsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung
          zuordnen können.
 
5.3     Bei Auslandslieferungen erfolgt die Zahlung nur per Kreditkarte
           (Visa, Mastercard, JCP).
     
           ( nachdem sie uns Ihre Kreditkartendaten mitgeteilt haben, werden wir
           Ihre Karte mit dem Rechnungspreis belasten und die Ware versenden)
 
5.4      Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum
            (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Bei Überschreiten der vereinbarten
            Zahlungsfristen müssen wir Mahn- und Bearbeitungsgebühren berechnen.
 

6.        Widerrufsbelehrung
 
6.1      Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne
            Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache
            vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.
 
            Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang
            der Ware beim Empfänger (bzw. bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
            Waren nicht vor Eingang der Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer 
            Informationspflichten gemäß §312c Abs.2 BGB in Verbindung mit §1 Abs.2, 3 und 4
            BGB-InfoV sowie unserer Informationspflichten gemäß §312e Abs.1 Satz 1 BGB in 
            Verbindung mit §3 BGB-InfoV.
 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
 
Bei Widerruf durch Rücksendung der    
Sache ist der Widerruf ausschließlich
zu richten an unser Lager:      
 
     BM Geschenke & Ambiente
     Birgit Müller 
     Grunaer Straße 14 
     01069 Dresden 
     Telefon: +49(0) 351 4969745
 
im Übrigen ist der Widerruf zu richten an: 
 
  BM Geschenke & Ambiente
  Birgit Müller
  An der Frauenkirche 5
  01067 Dresden
  Telefon: +49(0)351 4824895
 
Fax:    +49(0)351 4957600
email:    ruecksendung@bm-geschenke.de
                
 

6.2 Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
 
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
 
 Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
 

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
 
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
 

Ende der Widerrufsbelehrung
 

7. Gewährleistung
 
Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware uns gegenüber schriftlich geltend zu machen.
 
Wir haften nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte, die ohne unser schriftliches Einverständnis erfolgten, erlischt der Gewährleistungsanspruch an uns.
 
Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate und beginnt mit Übergabe der Ware. In dieser Zeit werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflichten unterliegen, kostenfrei behoben. Ihre Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung haben Sie nach Ihrer Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises.
 
8. Haftung
 
8.1 Der Onlineshop haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Onlineshop ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Onlineshop in demselben Umfang.
 
8.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (8.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
 

9. Datenschutz
 
Die von Ihnen übermittelten Daten dienen uns ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen . Alle Ihre Daten werden von uns streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt von uns nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, wir übernehmen jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz
 

10. Copyright
 
Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.
 

11. Sonstiges
 
Wir haben keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von unseren Lieferanten aus dem Programm genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden. Sollte uns vom Lieferanten ein Ersatzartikel angeboten werden, so werden wir Sie darüber informieren. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.
 

12. Links auf unseren Seiten
 
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
 
Hiermit distanzieren wir uns deshalb ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf unserer Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.
 

13. Gültigkeit der AGB
 
Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.


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